Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Sternberger,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim,
am 08. Juli 2014 wurde der von der CDU-Fraktion eingebrachte Antrag zum Breitbandausbau als erweiterter Antrag mehrheitlich vom Gemeinderat Edesheim angenommen.
Einer der wesentlichen Elemente dieses Antrages für die zukünftige Breitbandversorgung unserer Ortsgemeinde war der folgende Zusatz:
„Unabhängig von der Entscheidung des Rates über den vorstehenden Antrag (…) beantragen wir außerdem, dass bei künftigen die örtlichen Straßen und Gehwege tangierenden Baumaßmaßnahmen bereits vorsorglich der Einbau von Leerrohren erfolgt, um eine eventuelle spätere Glasfaserverkabelung zu erleichtern bzw. erneute bauliche Eingriffe in Straßen und Gehwege zu vermeiden.“
Im Jahre 2015 wurde in mehreren Sitzungen des Gemeinderates über den Ausbau der Straße „An der Blenk“ beraten. In den Planungen wurden keinerlei Leerrohrsysteme für die Straße „An der Blenk“ berücksichtigt. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion an die VG-Verwaltung in der Gemeinderratssitzung vom 14. April 2015 wurde bestätigt, dass die Verlegung von Leerrohrsystemen nicht berücksichtigt sei. Daraufhin wurden kurzfristig Angebote zur Verlegung von Leerrohren eingeholt, deren ermittelte Kosten jedoch unser Ansicht nach viel zu hoch waren. Die Baumaßnahme „An der Blenk“ wurde somit ohne die Einbeziehung von Leerrohren abgeschlossen.
Im August 2017 soll mit den Erschließungs- und Ausbauarbeiten für das Neubaugebiet Edesheim Süd II begonnen werden. Unser Breitbandbetreiber Inexio hat die Absicht bekundet dort einen FTTH-Ausbau (Verlegung von Glasfasern bis in die Grundstücke) durchzuführen. Das dort entstehende Glasfaserkabel-Netz sollte in ein Netzkataster für verlegte Glasfaserleitungen bzw. Leerrohre einfließen.
Mit diesem Antrag soll nochmals die Bedeutung des anfänglich genannten Beschlusses aus dem Jahre 2014 verdeutlich werden. Weiterhin möchten wir mit diesem separaten Antrag noch weitere wesentliche Punkte eines Leerrohrsystems zur Breitbandversorgung aufzeigen und die VG-Verwaltung auffordern, diese bei allen zukünftigen Straßenbaumaßnahmen zu berücksichtigen.
Die Etablierung eines Leerrohrsystems ist ein wesentliches Element zur Absicherung einer bestmöglichen zukünftigen Breitbandversorgung unserer Ortsgemeinde. Dabei können langfristig hohe Kosten für teurere Tiefbaumaßnahmen aufgrund von Synergieeffekten eingespart werden. Weiterhin bestünde auch seitens der Ortsgemeinde die Möglichkeit, das Leerrohrnetz zukünftig an mehrere Anbieter zu vermieten und dadurch die anfallenden Kosten auszugleichen.
Deshalb beantragen wir die Umsetzung der folgenden Maßnahmen:
- Konzeption und Erstellung eines zukünftigen Leerrohrnetzes inkl. Wartungs- und Abzweigungsschächten
- Festlegung des Rohrsystems (z.B. Kabelschutzrohre oder Mikrorohre)
- Erstellung eines Netzkatasters nach Verlegung von Leerrohren inkl. Einmessung
- Ermittlung der notwendigen Investitionen
- Sicherung eines diskriminierungsfreien Zugangs für mehrere Anbieter
- Prüfung von Fördermitteln zur Unterstützung der Maßnahme
- Prüfung und Aufstellung von Richtlinien bzw. Verträgen zur Vermietung des Leerrohrsystems an Telekommunikationsanbieter
Mit freundlichen Grüßen
Martin Oberhofer
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender