Ergänzende Begründung zum Antrag vom 18.12.2018; vorgetragen in der Gemeinderatsitzung vom 15.01.2018

Küchenplanung

Im Grunde ist den im Antrag gemachten Ausführungen nichts hinzuzufügen.

Wir sehen Anpassungsbedarfe bei der vorliegenden Küchenplanung, weil nach den aktuellen Planungen lediglich das Aufwärmen von Speisen, nicht jedoch die Herstellung der nach dem Entwurf des neuen Kita-Gesetzes vorgeschriebenen Verpflegung möglich zu sein scheint.

Vor dem Hintergrund, dass in der bestehenden katholischen Kindertagesstätte frisch gekocht wird, dürften unterschiedliche Verpflegungsvarianten bei den benachbarten Kindertagesstätten kaum zu erklären sein und sollten nach Möglichkeit auch vermieden werden.

Wir beantragen daher, die Planungen bei der neuen Kita anzupassen und als Tektur einzureichen.

Bei dem Antrag geht es nicht darum, heute schon eine Entscheidung zu treffen, ob und wie selbst gekocht oder das Essen geliefert und aufgewärmt wird. Es geht darum, zumindest die bautechnischen Möglichkeiten zu schaffen, um in der Zukunft flexibel zu sein.

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Neubau Kindertagesstätte Edesheim – Finanzierung, Abschreibungsdauer und Anpassung der Küchenplanung

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim,

wir nehmen Bezug auf die Verwaltungsbesprechung vom 12.12.2018 und die hierbei erörterten Punkte bezüglich der Finanzierung der Baumaßnahme sowie die Kostenbeteiligung anderer Gemeinden.
Ausgehend davon, dass die baulichen Voraussetzungen für eine KfW-Förderung mit der aktuellen Bauplanung bereits vorliegen oder mit vertretbaren Mitteln erfüllt werden können, beantragen wir, die Baumaßnahme mit einer Kreditaufnahme über 750.000 € zu finanzieren und die entsprechenden Festlegungen im Haushalt 2019 bzw. den Haushalten der Folgejahre zu treffen.

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Konkretisierung der Bauleitplanung der Ortsgemeinde durch Aufstellung von Bebauungsplänen für bestimmte Entwicklungsbereiche

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim, während für die in den letzten Jahrzehnten entstandenen Neubaugebiete Bebauungspläne die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allgemeinverbindlich regeln, sind im sonstigen Dorfgebiet Bebauungen jederzeit auf Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) möglich. Hierbei kann die Gemeinde bekanntermaßen nur prüfen, ob Art und Nutzung sowie Bauweise der Neubauvorhaben sich an die Bestandsbebauung der näheren Umgebung anpassen. Weitere Aspekte, wie z.B. die Fragen, ob durch ein Bauvorhaben eine Nutzung knapper Bauflächen sinnvoll erfolgt oder gar eine Erschließung weiterer Bauflächen unmöglich gemacht wird, sind nicht Gegenstand der gemeindlichen Beurteilung. Aus diesem Umstand resultierten in jüngster Vergangenheit mehrere unvorteilhafte bauliche Entwicklungen, die entweder gerade noch abgewendet werden konnten (z.B. im Bereich der Provisstraße) oder – wie im Bereich zwischen Rittergasse und Eisenbahnstraße – leider kaum mehr zu beeinflussen sind. Es ist Aufgabe der Gemeinde, die bauliche Entwicklung aktiv und zukunftsfähig zu gestalten. Ein ledigliches und auch selten erfolgreiches Reagieren auf eingehende Bauanträge wird dieser Aufgabe bei Weitem nicht gerecht. Im innerörtlichen Bereich gibt es mehrere größere bebaubare Flächen, bei denen ohne bebauungsplanerische Festlegungen eine dem Gemeinwohl entsprechende Entwicklung nicht gewährleistet werden kann. Die meisten dieser Flächen sind  zwar bereits von der Vorkaufsrechtssatzung der Gemeinde erfasst, welche aber lediglich bei der Veräußerung eines Grundstückes zum Tragen kommt und nicht die bauliche Entwicklung gestaltet bzw. einschränkt. Die CDU Fraktion stellt daher den Antrag, dass
  1. die Gemeinde für die o.g. Grundflächen die Aufstellung von Bebauungsplänen prüft und
  2. weil das Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen bis zu deren Inkrafttreten einen mehrere Jahre umfassenden Zeitraum beanspruchen könnte, von der Möglichkeit Gebrauch macht, in den betreffenden Gebieten eine Veränderungssperre zu erlassen sowie
  3. die Mittel für die entsprechenden Planungsleistungen im Haushalt 2019 zur Verfügung stellt.
Wir bitten den Gemeinderat, unserem Antrag im Interesse unserer Gemeinde bzw. deren zukunftsorientierter Entwicklung zuzustimmen. Mit freundlichen Grüßen CDU-Fraktion im Gemeinderat Edesheim Peter Rodach Sprecher

Antrag zum Thema „Leerrohre“ für einen zukünftigen Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Sternberger, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim, am 08. Juli 2014 wurde der von der CDU-Fraktion eingebrachte Antrag zum Breitbandausbau als erweiterter Antrag mehrheitlich vom Gemeinderat Edesheim angenommen. Einer der wesentlichen Elemente dieses Antrages für die zukünftige Breitbandversorgung unserer Ortsgemeinde war der folgende Zusatz: „Unabhängig von der Entscheidung des Rates über den vorstehenden Antrag (…) beantragen wir außerdem, dass bei künftigen die örtlichen Straßen und Gehwege tangierenden Baumaßmaßnahmen bereits vorsorglich der Einbau von Leerrohren erfolgt, um eine eventuelle spätere Glasfaserverkabelung zu erleichtern bzw. erneute bauliche Eingriffe in Straßen und Gehwege zu vermeiden.“ weiterlesen →

CDU Radsternfahrt

Am 18. September findet die traditionelle CDU Radsternfahrt des CDU Gemeindeverbandes Edenkoben statt. Zwischen 14 und 16 Uhr können alle Bürger und Bürgerinnen in verschiedenen Ortschaften der Verbandsgemeinde Edenkoben Stempel für die Radwanderung erhalten. Ab 4 Stempel darf man an der großen Verlosung teilnehmen. Der Abschluß der Radwanderung und die Verlosung findet in Hainfeld statt. Detaillierte Informationen finden sich auf dem Flyer. Radwanderung_Titelseite Radwanderung_Innenseite Korrekturhinweis: Im Flyer wurde versehentlich ein falscher Standort für das Feuerwehrgerätehaus in Edesheim angegeben. Die richtige Straße lautet: „Speyererstraße“.

Informationen aus der 14. Gemeinderatssitzung

Informationen aus der 14. Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat hat beschlossen, den bisher unbebauten Bereich entlang der Provisstraße im Bereich Krebsbach/Friedhof durch einen Bebauungsplan städtebaulich zu entwickeln. Aus diesem Grund wurde in der Sitzung ein Planaufstellungsbeschluss gefasst. Zur Sicherung der Bauleitplanung wurde eine Veränderungssperre für den Bereich beschlossen. Die Gemeinde ist bestrebt, eine mögliche bauliche Entwicklung an dieser Stelle durch einen Bebauungsplan ordentlich zu regeln. In Zusammenarbeit mit der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung und unserem Dorfplaner Dipl. Ing. Harald Bachtler soll hierzu ein Konzept erarbeitet werden.
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Schnelles Internet

Breitband-Internet in Edesheim ab 2016

UPDATE
Die Ortsgemeinde Edesheim hat am 26. Februar 2015 die Verträge mit der Firma INEXIO unterzeichnet. Die Firma INEXIO verpflichtet sich im Gegenzug den Ausbau innerhalb eines Jahres zu bewerkstelligen. Wir sind somit in der freudigen Erwartung das unsere Ortsgemeinde ab März 2016 mit schnellem Internet (VDSL) versorgt wird.


Liebe Edesheimer, wir haben es geschafft! Wir haben die notwendige Anzahl an Verträgen erreicht. Die Firma INEXIO hat zugesagt, unsere Ortsgemeinde ab 2016 mit „Schnellem Internet“, also einer Bandbreite von bis zu 100 MBit/s, zu erschließen. Die Verträge mit der Firma INEXIO sollen Ende Februar 2015 unterzeichnet werden, so dass in ca. 12 Monaten der Ausbau abgeschlossen werden kann. Die Firma INEXIO garantiert ihren Kunden in Edesheim eine Bandbreite von mindestens 25 MBit/s. weiterlesen →

Neubaugebiet Edesheim Süd; Erweiterung durch Realisierung des 2. Bauabschnitts

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Sternberger, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim, vor fast fünf Jahren (Januar 2010) wurde der erste Bauabschnitt unseres Neubaugebietes Edesheim Süd zur Bebauungsreife gebracht. Wie erwartet sind danach in kurzer Zeit zahlreiche Einfamilienhäuser entstanden, deren Bewohner in vielfältiger Weise die Dorfgemeinschaft bereichern. Obwohl die Nachfrage nach Baugrundstücken in Edesheim bekanntermaßen unverändert hoch ist, liegen zahlreiche Baugrundstücke brach, weil die Eigentümer aus verschiedenen Gründen kein Interesse an einem Verkauf zeigen. Dies hat inzwischen dazu geführt, dass die Nachfrage nach Baugrundstücken bei Weitem nicht mehr befriedigt werden kann und bauwillige Edesheimer und potenzielle Neubürger sich nach anderen Alternativen umschauen müssen. weiterlesen →

Breitband ist Zukunft

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Sternberger, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates Edesheim, die Nutzung des Internets hat sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdoppelt. Diese Steigerungen wurden durch eine Vielzahl an Angeboten, wie z.B. Internet-Telefonie, Internet-Radio oder auch Video-Streaming, beeinflusst. Weiterhin nutzen auch immer mehr Selbständige und kleine mittelständische Unternehmen das Internet, um ihre Produkte im globalen Wettbewerb anzubieten. Der Datenverkehr nimmt in Deutschland jährlich um 10-40 % zu. Eine Erhöhung der Bandbreite wirkt sich nachweislich positiv auf das Bruttoinlandsprodukt und die Beschäftigung der Bevölkerung aus. weiterlesen →